{"id":250,"date":"2021-08-25T14:00:00","date_gmt":"2021-08-25T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/alp-advisors.com\/?p=250"},"modified":"2021-08-25T14:00:00","modified_gmt":"2021-08-25T12:00:00","slug":"wie-baut-man-eine-regierung-aus-drei-parteien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.alp-advisors.com\/en\/blog\/wie-baut-man-eine-regierung-aus-drei-parteien\/","title":{"rendered":"Wie baut man eine Regierung aus drei Parteien?"},"content":{"rendered":"

Berlin, den 25.08.2021, Autor: Tilo Fuchs<\/p>\n\n\n\n

Egal, wie Ende September die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler entscheiden \u2013 es ist absehbar, dass Deutschland auch weiterhin von einer Koalition regiert werden wird, die ein B\u00fcndnis \u00fcber die klassischen Lagergrenzen hinweg ist. <\/p>\n\n\n\n

Als noch Schwarz-Gelb oder Rot-Gr\u00fcn regierte, war es f\u00fcr die Beteiligten nicht nur einfacher, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Auch die Verteilung der Ressorts fiel selten besonders schwer. Ein \u201egro\u00dfes Haus\u201c (oder auch mal zwei) f\u00fcr den deutlich kleineren Partner, ein oder zwei Ministerien f\u00fcr dessen Kernthemen und \u2013 wo es sich anbietet \u2013 eine gewisse Balancierung \u00fcber verwandte H\u00e4user hinweg. <\/p>\n\n\n\n

So kam es zu gr\u00fcnen Umweltministern und liberalen Wirtschaftsministern, zu Innen- und Justizministern unterschiedlicher Farbe und zu einer parteim\u00e4\u00dfigen Trennung von Au\u00dfen- und Verteidigungsministerium. <\/p>\n\n\n\n

Im Ergebnis f\u00fchrte dies zu zwei Effekten: Jede Partei konnte in ihren Kernthemen punkten \u2013 und der gr\u00f6\u00dfere Partner war in der angenehmen Position, dass der kleinere nicht auf mehreren Feldern mit seinen oftmals radikaleren Pl\u00e4nen aktiv werden konnte. In der n\u00e4chsten Bundesregierung wird sich das so kaum umsetzen lassen. <\/p>\n\n\n\n

Zum einen liegt das an der Gr\u00f6\u00dfe der beteiligten Parteien. Lag fr\u00fcher der Unterschied zwischen gro\u00df und klein bei 30 oder mehr Punkten (selbst 2009 waren es noch rund zwanzig), so wird der Abstand zwischen der f\u00fchrenden Partei und den Koalitionspartnern eher im Bereich von zehn bis f\u00fcnfzehn Punkten liegen. Die beiden kleineren Partner werden zusammen dabei genauso gro\u00df sein wie die Kanzlerpartei. <\/p>\n\n\n\n

Zum anderen wird es wohl auf eine lager\u00fcbergreifende Dreierkoalition hinauslaufen. Das bedeutet, dass es nicht nur Abstufungen zwischen den Zielen der Parteien gibt, sondern auch echte Gegens\u00e4tze. Und es bedeutet, dass mindestens eine Partei mit dem Wunsch nach einer anderen Koalition in die n\u00e4chste Wahl gehen d\u00fcrfte, in der das eigene Lager durch einen weiteren Partner vertreten w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die zahlenm\u00e4\u00dfige Verteilung und die Unterscheidung zwischen den \u201eklassischen\u201c Ressorts (Au\u00dfen, Innen, Finanzen, Verteidigung) und den anderen H\u00e4usern d\u00fcrfte sich wenig \u00e4ndern. Die Zahl der Kabinettssitze l\u00e4sst sich kaum anders definieren als \u00fcber das Wahlergebnis. Und mindestens eines der angesehenen H\u00e4user wird jede Partei anstreben. <\/p>\n\n\n\n

Alles andere ist offen. Es gibt grunds\u00e4tzlich zwei Ans\u00e4tze:<\/p>\n\n\n\n